Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation (BG Verkehr)
Dienststelle Schiffssicherheit
Brandstwiete 1
20457 Hamburg

Referat ISM/ILO - Bereich ISM-Code

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Tilo Berger
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Kathrin Saß
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Ausschuss Schiffssicherheit

Schiffssicherheitsausschuss berät praktische Fragen des Arbeitsschutzes an Bord

Auf Handelsschiffen mit fünf oder mehr Besatzungsmitgliedern hat der Reeder einen Schiffssicherheitsausschuss an Bord einzurichten. Der Ausschuss soll Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung beraten. Er soll mindestens vierteljährlich tagen. Die Ergebnisse der Beratungen sind zu dokumentieren.

Der Ausschuss setzt sich zusammen aus:

  • dem Kapitän,
  • einem von der Bordvertretung bestimmten Mitglied der Bordvertretung (wenn keine Bordvertretung existiert, dann ist das Mitglied nach Anhörung der Besatzung zu benennen) und
  • dem Sicherheitsbeauftragten (siehe untenstehend).

Andere Besatzungsmitglieder können jederzeit an den Sitzungen des Ausschusses teilnehmen.

Das internationale Seearbeitsübereinkommen schreibt einen solchen Ausschuss für alle Flaggen vor. Rechtsgrundlage für den Ausschuss im deutschen Recht ist § 115 des Seearbeitsgesetzes.

Wenn auf einem Schiff ein Schiffssicherheitsausschuss eingerichtet wird, muss kein zusätzlicher Arbeitsschutzausschuss nach § 11 des Arbeitssicherheitsgesetzes eingerichtet werden.

Sicherheitsbeauftragter ergänzt die Arbeit des Schiffssicherheitsausschusses

Ebenfalls ab fünf Besatzungsmitgliedern an Bord muss ein Sicherheitsbeauftragter an Bord benannt werden. Der Sicherheitsbeauftragte soll den Reeder bei den Maßnahmen zur Unfallverhütung unterstützen. Insbesondere soll er sich um die Arbeitsschutzeinrichtungen und die persönlichen Schutzausrüstungen kümmern und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für Besatzungsmitglieder aufmerksam machen.

Rechtsgrundlage für die Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten ist § 116 des Seearbeitsgesetzes, mit dem die Norm A4.3 des internationalen Seearbeitsübereinkommens in deutsches Recht umgesetzt wird. Ein Sicherheitsbeauftragter muss daher auch auf Schiffen ausländischer Flaggen eingesetzt werden.